Die Tragödie von Lampedusa
Mehr als 218.000 Flüchtlinge kaen 2014 über das Mittelmeer.Caritas international
Zahlreiche Menschen versuchen jedes Jahr in meist seeuntauglichen Booten die Außengrenzen der Europäischen Union zu erreichen und kommen dabei um. Als Flüchtlinge haben sie einen Anspruch auf Seenotrettung und die Prüfung ihrer Fluchtgründe. Viele von ihnen hätten Anspruch auf Schutz in der EU, zum Beispiel weil sie Bürgerkriegsflüchtlinge sind. Aber sie können ihren Rechtsanspruch nicht geltend machen. So läuft das Schutzversprechen der EU bei ihnen ins Leere.
Opfer von Schiffbrüchen gehen in die Zehntausende
Auch die 2013 vor der Insel Lampedusa ertrunkenen Flüchtlinge hätten Anspruch auf Schutz gehabt. Sie stammten aus Eritrea, Somalia, Äthiopien und Syrien. Die Insel war bereits in Sichtweite, als die 545 Migrantinnen und Migranten im Dunkeln italienische Fischerboote auf sich aufmerksam machen wollten und hierzu mangels elektrischen Lichts eine Decke entzündeten. Das Feuer geriet außer Kontrolle und infolge der ausbrechenden Panik kenterte das Boot. Die Flüchtlinge waren auf dem Weg von Libyen nach Europa. 366 von ihnen ertranken vor der Küste Lampedusas.
Allein im Jahr 2014 sind durch Schiffbruch über 3.500 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl derer, die in den letzten zwei Jahrzehnten auf diese Weise ihr Leben verloren haben, geht mittlerweile in die Zehntausende.
Wie erhalten Flüchtlinge Zugang zu internationalem Schutz?
Die internationale Tagung der Caritas im Oktober 2014 hatte zum Ziel, Zugang für Flüchtlinge zu internationalem Schutz in der Europäischen Union zu diskutieren und Lösungsansätze zu finden. Erfahrungen aus dem internationalen Caritas-Netzwerk sollten dazu beitragen, Perspektiven zu entwickeln und praxistaugliche Impulse für den europaweiten politischen Diskurs zu geben. Den Auftakt der Veranstaltung bildeten Caritas Spanien und Caritas Italien, die von der Situation an den Außengrenzen der EU berichteten.
Die Fragen, die bei der Tagung aufgeworfen wurden, beleuchteten zahlreiche Aspekte aus rechtlicher, politischer und ethischer Sicht:
- Welche ethische Legitimation soll der Flüchtlingspolitik der EU künftig zugrunde gelegt werden?
- Welche Möglichkeiten kann die EU den Schutzsuchenden einräumen, damit diese ihre Schutzgesuche tatsächlich stellen können?
- Wie kann ein EU-weites hohes Schutzniveau verwirklicht werden?
An der Diskussion hatte sich neben Vertretern aus Wissenschaft und Politik auf Einladung des Deutschen Caritasverbandes auch ein Vertreter der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex beteiligt.
Seenotrettung ist eine verpflichtende humanitäre Aufgabe
Holzkreuz aus Planken eines vor Lampedusa gestrandeten Flüchtlingsschiffes. Ein Schreiner hat es auf der italienischen Insel angefertigt. Reinhard Wieland/ DiCV München
Deutlich wurde, dass es die eine Lösung nicht gibt. Vielmehr braucht es eine Vielzahl flankierender Maßnahmen. In einem Punkt herrschte jedoch Einigkeit: Solange Menschen sich aus der Not der Verfolgung oder aus Hoffnung auf bessere Lebensverhältnisse auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer aufmachen, ist Rettung eine unverzichtbare humanitäre Aufgabe. Die Rettung der Menschen aus Seenot ist eine moralische Verpflichtung und es muss alles dafür Mögliche unternommen werden, um die wiederkehrenden Tragödien zu verhindern und Schutzsuchenden eine Perspektive zu eröffnen.
Ganz Europa ist verantwortlich für Seenotrettung und Grenzsicherung
Aus Sicht des Deutschen Caritasverbandes hat die inzwischen leider eingestellte italienische Seenotrettungsaktion "Mare Nostrum" Beispielloses geleistet, indem sie dazu beigetragen hat, über 100.000 Menschen das Leben zu retten. Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex hingegen ist nicht entsprechend ausgerüstet, um diese Aufgabe von Italien übernehmen zu können, da ihr vorrangiger Auftrag die Grenzsicherung und nicht die Seenotrettung ist. An dieser Stelle muss weiterdiskutiert werden, denn Seenotrettung ist eine gesamteuropäische Verantwortung aller EU-Mitgliedstaaten und nicht nur Aufgabe einzelner Staaten.
Die szenische Lesung der Arbeitsgruppe "Unser Herz schlägt auf Lampedusa", die von der Caritas in Zusammenarbeit mit dem italienischen Kulturinstitut und der Heinrich-Böll-Stiftung am Abend veranstaltet wurde, umrahmte die Tagung mit erschütternden Zeugenaussagen und berührender Musik.